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§2
Durch das Nutzen der Restaurantführerplattform, gleich in welcher Form,
erklärt ein Nutzer verbindlich, diese Nutzungsbedingungen gelesen
zu haben und damit einverstanden zu sein.
§3
Die Restaurantführerplattform stellt eine Informationsplattform zur
Verfügung, die den Usern unterschiedliche Services zur Kommunikationsaufnahme
bietet.
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen
Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern,
einschließlich des Angebots neuer Services, diesen Nutzungsbestimmungen. Die
Services werden in der jeweils von BRASEVA Rodizio
definierten Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
§4
BRASEVA Rodizio behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne
Services mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer
zu ändern, zu unterbrechen oder gar einzustellen. Ausgenommen hiervon sind die
vertraglich vereinbarten Services.
§5
In der Regel stehen die Internet-Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen der
Woche zur Verfügung. BRASEVA Rodizio bemüht sich um die größtmögliche
Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten Nachrichten,
kann dies aber nicht garantieren oder sich hier zu bestimmten
Verfügbarkeitsanteilen verpflichten.
§6
Obgleich BRASEVA Rodizio um eine permanente Ergänzung und Überarbeitung der
zur Verfügung gestellten Inhalte bemüht ist, übernimmt sie
keine Gewähr für die Vollzähligkeit und Vollständigkeit sowie für die
Richtigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Daten.
Ausgenommen hiervon sind die vertraglich vereinbarten Leistungen.
§7a
Die Nutzung von der Restaurantführerplattform ist für den Benutzer
kostenfrei.
§7b
Für Vertragspartner gilt eine jährliche Vertragsbindung. Die Gebühren sind
ebenfalls pro Jahr zu entrichtigen.
§7c
Der Vertragsparter bezahlt die von ihm in anspruch genommene Diensleistungen
bei BRASEVA Rodizio per Rechnung.
Diese wird dem Vertragspartner nach der Registrierung zugesandt.
Der Vertragspartner wird dann diese Rechnung binnen 14 Tagen ausgleichen.
§7d
Der Vertragspartner ist berechtigt 3 Monate vor Ablauf des Vertrages, den
Vertrag schriftlich bei
BRASEVA Rodizio
c/o Vassighi
Volgerstr. 34A
21335 Lüneburg
zu kündigen. Andernfalls wird sich der Vertrag stillschweigend um ein
weiteres Jahr verlängern
mit bestehenden Diensleistungspaketen.
Die Rechnung wird dann wie unter §7c beschrieben an den Vertragspartner
zugesandt.
§7e
Der Vertragspartner ist berechtigt, während des Vertragslaufzeites sein
gebuchtes Servicepaket bei BRASEVA Rodizio
gegen entsprechenden Gebühr upzugraden.
Ein Downgraden ist jedoch bei Ablauf des Vertrages erst möglich.
§8
BRASEVA Rodizio behält sich das Recht vor, für besondere Leistungen, z.B.
Anzeige in der Liste der Suchergebnisse,
in Absprache mit dem Kunden Gebühren zu erheben.
§9
BRASEVA Rodizio übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Verwendung
ihrer Daten oder Programme entstehen.
§10
BRASEVA Rodizio übernimmt auch keine Haftung, falls Daten oder Programme
durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen
oder von außen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in
ihrer Funktion beeinträchtigt oder zerstört werden.
§11
BRASEVA Rodizio macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Vollständigkeit,
Vollzähligkeit, Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit oder Genauigkeit der
eingestellten Informationen.
§12a
Alle Inhalte der Restaurantführerplattform sind urheberrechtlich geschützt.
Das Kopieren von Inhalten, insbesondere auch von Restauranteinträgen, und
anderweitige Veröffentlichung ohne schriftliche Genehmigung der BRASEVA Rodiizo
ist nicht gestattet.
§12b
Soweit der Kunde von der Möglichkeit Gebrauch macht, eigene Beiträge für
redaktionellen Teile seines gebuchten Bereichs dieser Plattform einzureichen,
gelten folgende Voraussetzungen:
1. Der Kunde versichert, dass die eingereichten Beiträge frei von Rechten
Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies
gilt
für alle eingereichten textlichen Beiträge und Bildmaterial.
2. Der Kunde räumt dem Websitebetreiber ein uneingeschränktes Nutzungsrecht
an den eingereichten Beiträgen ein. Dieses umfasst die Veröffentlichung allen
unter §1 dieser AGB aufgeführten Domainnamen.
3. Eingereichte Beiträge werden auf Verlangen des Kunden per E-Mail an die
Adresse info@rodizio.de gelöscht.
Die Löschung erfolgt innerhalb von 14 Arbeitstagen nach der Mitteilung. Für
Folgeschäden, die dem Kunden aus der verspäteten Löschung des
Beitrages entstehen haftet der Betreiber nur insoweit, als sie nicht auf
einer Pflichtverletzung des Kunden und darüber hinaus auf grobem
Verschulden oder Vorsatz des Websitebetreibers beruhen. Wir weisen in diesem
Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass dieses Portal regelmäßig von
Suchmaschinen indexiert wird, und dass wir keinen Einfluss darauf haben, ob, wo
und wie lange bei uns veröffentlichte Beiträge möglicherweise auch nach
Löschung in Datenbanken von Suchmaschinen und Webkatalogen gespeichert werden
und von dort abrufbar sind.
4. Es besteht keinerlei Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder
Archivierung der eingereichten Beiträge. Die Betreiber behalten sich vor,
eingereichte Beiträge ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen, vor
Veröffentlichung zu editieren oder nach Veröffentlichung nach freiem Ermessen
wieder zu löschen.
5. Durch die Veröffentlichung eingereichter Beiträge entstehen keinerlei
Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwendungsentschädigungen oder
Ähnliches)
des Kunden gegenüber des Websitebetreibers.
§12c
Der Benutzer der Restaurantführerplattform ist damit einverstanden, dass
seine persönlichen Daten, insbesondere Name, Geburtsdatum und E-Mail Adresse
gespeichert und für interne Auswertungen verwendet werden. E-Mailadressen können
unter anderem für den Versand von Newslettern von Restaurantführerplattform
und seinen Partnern herangezogen werden und in deren Aufrag für Werbezwecke
über das Portal von Restaurantführerplattform verwendet werden.
Restaurantführerplattform verpflichtet sich, alle gespeicherten Daten
vertraulich zu behandlen und keinem Dritten zugänglich zu machen.
Eine Weitergabe insbesondere von E-Mail-Adressen über die Funktionen der
Seite von Restaurantführerplattform hinaus findet nicht statt.
§13
Für Schäden an Computersystemen, bzw. persönliche Belästigungen und
Schädigungen von Benutzern der Restaurantführerplattform, die auf das Betrachten
und
Nutzen der Plattform Rodizio.de, auf Verschulden des Internetproviders bzw.
Hostingproviders der Restaurantführerplattform oder das Aufrufen von externen
Links (auch Werbebanner) zurückzuführen sind, übernimmt die BRASEVA Rodizio
keine Haftung.
§14
Die Restaurantführerplattform kann Restaurants bei Nichteinhaltung der
vertraglichen Vereinbarungen ohne Einhaltung einer Frist aus der Datenbank
löschen oder einzelne Einträge ablehnen.
§15
Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht. Sollten
einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, so
berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen
nicht. Hiermit wird gemäß § 33, Abs. 1 BDSG sowie § 4, Teledienst Datenschutz
Verordnung darüber unterrichtet, dass BRASEVA Rodizio die Daten der Restaurants
in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet.
§16
Urheberrecht die auf www.rodizio.de eingestellten Inhalte sind
urheberrechtlich geschützt. Jede, auch auszugsweise Vervielfältigung, Nutzung
oder Verwertung bedarf der
vorherigen schriftlichen Zustimmung der BRASEVA Rodizio. Hiervon unberührt
bleibt die Anfertigung von Vervielfältigungen zur ausschließlich privaten
Nutzung.
§17
Gerichtsstand für die Restaurantführerplattform ist Hamburg.